Hilfe für TAP AIR

Die Europäische Kommission (EK) hat an diesem Freitag die von der portugiesischen Regierung gewährte Finanzhilfe in Höhe von 462 Millionen Euro für die Fluggesellschaft TAP Air Portugal, deren Mehrheitsaktionär sie ist, als Ausgleich für die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie genehmigt, da sie der Ansicht ist, dass sie mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht“. Die Maßnahme soll dazu beitragen, den durch die Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schaden im Zeitraum zwischen dem 19. März und dem 30. Juni 2020 zu mindern. Nach den EU-Regeln müssen öffentliche Fördermittel, die den tatsächlichen Schaden übersteigen, zurückgezahlt werden.

Die Exekutiv-Vizepräsidentin und Leiterin der Wettbewerbsabteilung der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, sagte, die Maßnahme werde es Portugal ermöglichen, die Fluggesellschaft „für die Schäden zu entschädigen, die als direkte Folge der Reisebeschränkungen entstanden sind, die Portugal und andere Länder anwenden mussten, um die Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen“.

TAP Air Portugal ist eine Tochtergesellschaft von Transportes Aéreos Portugueses, einer vom portugiesischen Staat kontrollierten Holdinggesellschaft, die auch andere Unternehmen besitzt, die in Portugal und Brasilien in den Bereichen Passagier- und Frachttransport, Catering, Wartung, Reparatur und anderen Bereichen tätig sind.

Sie ist die größte portugiesische Fluggesellschaft, die mehr als die Hälfte der Abflüge und Ankünfte am internationalen Flughafen Lissabon durchführt. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die Buchhaltung veranlassten die portugiesische Regierung, die Mehrheitskontrolle über die nationale Fluggesellschaft zu übernehmen und damit nach fünf Jahren privater Führung wieder Eigentümer zu werden.

Nach Prüfung der Beihilfe kam die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass die portugiesische Maßnahme Schäden ausgleicht, die in direktem Zusammenhang mit der Pandemie stehen, und dass die Beihilfe verhältnismäßig ist, da die Entschädigung „nicht über das hinausgeht, was zur Beseitigung der Schäden erforderlich ist“.

Um jedoch sicherzustellen, dass es zu keiner Überkompensation kommt, wird Portugal diese im September dieses Jahres überprüfen und der EU-Exekutive nach einer unabhängigen Prüfung auf der Grundlage der geprüften Bücher des Unternehmens über die Höhe des erlittenen Schadens berichten.